Rechtsprechung
| BayObLG, 24.02.1983 - BReg. 2 Z 1/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1983, 282
- BayObLGZ 1983, 45
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 14.03.2017 - 20 W 2/17
Eintragungsfähigkeit eines zum Zwecke der Vermögensverwaltung gegründeten Vereins …
b) Vielmehr kann ein Verein, der zwar nach seiner Satzung ideale Ziele verfolgt, in Wahrheit aber in erster Linie mittels eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs für seine Mitglieder persönliche wirtschaftliche Vorteile erstrebt, nicht in das Vereinsregister eingetragen werden (vgl. BayOblG, Beschluss vom 24. Februar 1983, BReg 2 Z 1/83, Rn. 18 zitiert nach juris). - BayObLG, 06.08.1985 - BReg. 2 Z 116/84
Zur Abgrenzung zwischen wirtschaftlichem und nicht wirtschaftlichem Verein
Denn für die Bestimmung des Vereinszwecks kommt es auf den tatsächlichen Zweck an, sofern dieser von der satzungsmäßigen Zwecksetzung abweicht (BayObLGZ 1953, 309/311; 1983, 45/48 m.Nachw.).